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Herzlich Willkommen bei der Gemeinschaft Unabhängiger Tönisvorster


Unabhä¤ngig von Bundes- oder Landespolitik engagieren sich in der Gemeinschaft Unabhängiger Tönisvorster, Menschen unten dem Motto "Gemeinsam für unsere Stadt - GUT für Tönisvorst!"

Wir arbeiten für gemeinsame Ideen und Anliegen, aber in erster Linie für unsere gemeinsame Heimat - für Tönisvorst.

Informieren Sie sich auf den folgenden Seiten über unsere Inhalte, unsere Ziele und die Menschen, die diese für Sie - oder am besten mit Ihnen - erreichen wollen. Erfahren Sie wer wir sind und was wir wollen Und wann immer Sie eine Frage haben sprechen Sie uns an, hier oder auch persönlich im Rathaus, in der Fußgängerzone oder im Supermarkt, denn wir machen Politik von Bürgern für Bürger!


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Aktuelles


 15. Mai 2020 - Aufzeichnung der Live-Online- Pressekonferenz zur Vorstellung von Uwe Leuchtenberg

Aufzeichnung der Live-Online-Pressekonferenz am 14.05.2020 mit Uwe Leuchtenberg in einer Frage- Antwort-Runde mit Presse und Zuschauern:


 14. Mai 2020 - SPD, Grüne und GUT Vorstände nominieren Uwe Leuchtenberg

In Vorstandssitzungen und gemeinsamen Vorstandsbesprechungen im Januar und im Februar 2020 haben wir, die Vorstände des SPD Ortsvereins Tönisvorst, GUT Gemeinschaft Unabhängiger Tönisvorster e.V. und Bündnis90/ Die Grünen in Tönisvorst, gemeinsam Uwe Leuchtenberg als unseren gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahl 2020 nominiert.

Wir empfehlen damit unseren jeweiligen Mitgliederversammlungen, dem Kommunalwahlgesetz entsprechend, die Wahl von Uwe Leuchtenberg zum gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten.. Im Zeitraum von Ende Mai bis Mitte Juni werden SPD, GUT und Grüne die entsprechenden Versammlungen durchgeführt haben.

Helge Schwarz, Daniel Ponten und Britta Rohr
für die Vorstände von SPD, GUT und Bündnis90/ Die Grünen

 12. Mai 2020 - Die ganze Stadt im Blick - Ihr Bürgermeister für Tönisvorst

(dp) Am 14.05.2020 ist es endlich soweit: Wir stellen gemeinsam mit SPD Tönisvorst und Bündnis90/ Die Grünen unseren Bürgermeister für Tönisvorst vor.

Seien Sie live dabei, wenn zum ersten Mal ein Bürgermeisterkandidat in Tönisvorst, online in einer Videopressekonferenz vorgestellt wird. Um 19:30 Uhr via Microsoft Teams, schauen Sie rein und nutzen Sie die Gelegenheit für Ihre Fragen oder verfolgen Sie die Präsentation und Presseinterviews.


 05. Mai 2020 - Ratsfraktionen sehen Feuerwehr Tönisvorst in Gefahr

(dp) Am Montagabend haben die Fraktionen von SPD, Bündnis90/ Die Grünen und GUT den Bürgermeister Thomas Goßen in einem gemeinsamen Antrag zum Handeln aufgefordert: Seit November 2019 gibt es eine ungelöste Diskussion um die Führung der Tönisvorster Gesamtwehr. Trotz verschiedener, mehrfacher Lösungsansätze, auf die alle Beteiligten sich verständigt haben sollen, konnte der Bürgermeister ein, von ihm angekündigtes "Gesamtpaket" zur Befriedung des Konflikts nicht vorlegen.

Die drei Fraktionen verlangen in der nächsten Rats- bzw. Hauptausschußsitzung am 20.05.2020 öffentlich die neue Führungsstruktur der Feuerwehr durch den Bürgermeister vorzustellen.

In ihrem Antrag bitten die drei Fraktionsvorsitzenden um Vorstellung des grundsätzlichen organisatorischen Rahmens, mit dem die Freiwillige Feuerwehr Tönisvorst die bevorstehenden Herausforderungen aus Sicht des Bürgermeisters, als Verantwortlichem, in Zukunft bewältigen soll. Dabei soll ein entsprechendes Organigramm, in dem sich die Struktur der Wehrführung für beide Löschzüge abbildet, vorgelegt werden. Selbstverständlich verbietet sich in öffentlicher Sitzung eine Beratung unter Nennung konkreter Namen.

SPD, Grüne und GUT wünschen von der Verwaltung eine konkrete Information über die Möglichkeiten - falls dies tatsächlich, als Ultima Ratio notwendig werden sollte - ehrenamtlichen und hauptamtlichen Brandschutz in unserer Stadt zu kombinieren. Die Skizzierung eines ersten grob ermittelten hauptamtlichen Personalbedarfs und die dafür aufzuwendenden Personalausgaben sowie ggf. Investitionen sind dabei von Interesse.

Im nicht-öffentlichen Teil soll Goßen nach Vorstellung der Fraktionsvorsitzenden Dr. Michael Horst, Jürgen Cox und Michael Schütte dann auch "Roß und Reiter" zum Organigramm benennen können. "Darüber haben wir monatelang in kleinem Kreis beraten, es standen Kandidaten und Lösungsvorschläge im Raum und es ist uns schleierhaft, weshalb der Bürgermeister seit Monaten nichts dazu entscheiden will oder kann", führt GUT-Fraktionsvorsitzender Schütte dazu aus.

"Selbstverständlich kann der Bürgermeister in 14 Tagen mit einem neuen Lösungsvorschlag erscheinen, aber die Geduld aller Beteiligten scheint allmählich erschöpft zu sein und diese Problematik ist keine, die man so lange hintenanstellen kann, wie es jetzt der Fall ist", ergänzt GUT-Vorstandssprecher Daniel Ponten.

(Bildquelle: Pixabay.com, Rico Löb)


 04. Mai 2020 - Technische Lösung statt demokratischer Einschränkungen des Stadtrats

(dp) In einem Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Tönisvorst schlägt die GUT vor, aufgrund der aktuellen Lage den Rat und die Ausschüsse in einem bereits erprobten Videokonferenzsystem tagen zu lassen.

Vorausgegangen war der, von der GUT Fraktion abgelehnte und vom Rat mehrheitlich angenommene Beschlussvorschlag des Bürgermeisters alle Aufgaben des Rates an den Hauptausschuss zu delegieren und diesen - mit einem kleineren Personenkreis - bis auf Weiteres tagen zu lassen, um das politische Tagesgeschäft zu regeln.

Eine solch weitreichende Übertragung von Rechten darf der Rat jedoch nach Gemeindeordnung NRW nicht vornehmen und daneben stellt sich die Frage, wie sinnvoll es ist viele der über 60 Jahre alten Rats- und Ausschussmitglieder regelmäßig zusammenkommen zu lassen. Hier der gesamte Antrag im Wortlaut.

(Bildquelle: Pixabay.com, Tumisu)


 08. April 2020 - GUT lehnt allumfassende Videoüberwachung ab

(dp) Die, von der CDU, in die Welt gesetzte Forderung nach einer umfassenden Videoüberwachung für alle städtischen Gebäude sieht die GUT mehr als kritisch. Auf diese Weise werden überwiegend reguläre Nutzer von städtischen Gebäuden einer Überwachung ausgesetzt und kriminalisiert, dazu noch in Mehrzahl an und in Gebäuden, die von Kindern bzw. Minderjährigen genutzt werden, was eine Videoüberwachung von Turnhallen, Schulen und ähnlichem besonders brisant macht.

Daneben bleibt der Aspekt, ob die Stadtverwaltung technisch und personell überhaupt in der Lage ist das umzusetzen und auch das Videomaterial ordnungsgemäß auszuwerten, gänzlich unbeachtet, ebenso wie die Tatsache, dass in den vergangenen Wochen sogar bereits erhöhte Schutzmaßnahmen für städtische Gebäude auf den Weg gebracht worden sind.

Wir begrüßen es in dem Zusammenhang sehr, dass die Stadtverwaltung anstrebt zunächst dem Vorschlag aus unserer Fraktion zu folgen, was die Anschaffung einer modernen, elektronischen Schließanlage angeht, die eine Protokollierung des verwendeten Schlüssels und des Schließ-Zeitpunktes ermöglicht. "Das ist für uns der erste Schritt, dessen Wirksamkeit man prüfen sollte, bevor man mit Kanonen auf Spatzen schießt, auch wenn uns der Investitionsschutz ebenso wichtig ist, wie den anderen Ratsfraktionen," so der GUT Vertreter im Gebäude- und Liegenschaftsausschuss, Aleksander Weber.

"Der Videoüberwachung der Bürgerinnen und Bürger sind in Deutschland zurecht hohe Hürden gesetzt, die Beachtung der Verhältnismäßigkeit ist dringend geboten! Wo vom beiseite wischen von Denkverboten gesprochen wird, schmeißt man auch schnell das Grundgesetz über Bord. Gerade in der jetzigen Lage, in der ohnehin viele Grundrechte außer Kraft sind, sollte man die Toleranz und Akzeptanz der Öffentlichkeit nicht überstrapazieren. Wir müssen unsere Immobilien schützen, aber ohne alle Tönisvorster unter Generalverdacht zu stellen," kommentiert Vorstandssprecherin Edith Furtmann die weitgreifenden Vorstellungen der CDU-Ratsfraktion.

"Eine Ausweitung des kommunalen Ordnungsdienstes, der Einsatz von Sozialarbeitern als Streetworkern zur Kriminalitätsprävention oder die Beauftragung einer Wach- und Schließgesellschaft sind Forderungen, die man - sobald der Rat wieder zusammen kommen kann - diskutieren sollte, und die wir und andere Fraktionen in der Vergangenheit bereits, angeregt hatten, aber manche Fraktionen haben etwas längeren Beratungsbedarf, bevor sie zum gleichen Ergebnis kommen," geht Fraktionssprecher Michael Schütte auf den Forderungs-Katalog ein, der teilweise bislang insbesondere von der CDU, als nicht notwendig, abgelehnt wurde.

(Bildquelle: Pixabay.com, F. Munzert)


 07. April 2020 - GUT spricht sich für eine Verschiebung der Kommunalwahl aus

(dp) Die GUT hat verschiedene Optionen vom Landeswahlleiter prüfen lassen, ob und wie eine Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl durchzuführen sein könnte, um dabei den höchsten Sicherheitsanforderungen nach dem Infektionsschutzgesetz zu genügen. Keine der Varianten kommt nach aktueller Gesetzeslage in Frage.

"Wir haben einen Altersdurchschnitt von etwas über 50 Jahren bei unseren Mitgliedern und ich persönlich möchte nicht das Risiko auf mich nehmen diese Menschen einer Gefahr auszusetzen, die man vermeiden könnte und ich möchte mich auch nicht auf schönes Wetter für eine solche wichtige Veranstaltung verlassen müssen", sagt Vorstandssprecher Daniel Ponten zu der Situation und den wenig praktischen Vorschlägen von Bezirks- und Landesregierung, man könnte sich ja auf einem Sportplatz zur Versammlung treffen, um die Abstände einzuhalten.

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"Eine Aufstellungsversammlung müsste irgendwann im Mai oder Anfang Juni stattfinden. Überlegungen, die Aufstellungsfrist über das jetzt geltende Datum 16. Juli hinaus zu verlängern, sind unrealistisch. Ende Juni beginnen die Sommerferien, danach wäre Wahlkampf angesagt, das kann nicht funktionieren. Die Kandidatenaufstellung muss deutlich vorher erledigt sein", bewertet Robert Seifert, Vorstandmitglied der GUT, die Lage.

Edith Furtmann ergänzt, "davon abgesehen, wäre der ganze Wahlkampf verzerrt, man kann doch überhaupt keinen Straßenwahlkampf machen, keine Veranstaltungen durchführen, wenn man monatelang richtigerweise räumliche Distanzierung predigt und die Menschen haben sicherlich auch andere Sorgen", so die Vorstandssprecherin.

"Die Sacheinschätzung des Landes ist sicherlich aus verfassungsrechtlicher Sicht nachvollziehbar, entbehrt aber jedem Sinn für Realität, gesundem Menschenverstand und Fingerspitzengefühl für das, was draußen los ist," meint Fraktionssprecher Michael Schütte.

Die GUT wünscht sich in Anbetracht der Lage eine Verschiebung des Wahltermins um 9-12 Monate nach hinten, darin sei man auf verschiedenen Ebenen auch mit anderen Parteien einig, die auch eine reguläre und angemessene Information der Bürgerinnen und Bürger für nicht möglich halten. Ursprünglich hätte die Aufstellungsversammlung und die Bürgermeisterkandidatenwahl bei der GUT schon seit Anfang April erledigt sein sollen.

"Von einem normalen Wahlkampf könnte wohl kaum die Rede sein und es würde auch merkwürdig wirken in dieser Zeit, wo städtische Dienststellen, Bürgermeister und Krisenstäbe über Monate noch viele andere Zusatzaufgaben erfüllen müssen", sagt Philipp Janßen vom GUT Vorstand, selbst im Einsatz für die Verwaltung der Landeshauptstadt Düsseldorf.


 29. Januar 2020 - Entscheidungsgrundlage für neues Konferenzsystem ungenügend

(dp) Heute Abend soll der Stadtrat über die Anschaffung einer Konferenzanlage für den Sitzungssaal im Rathaus St. Tönis beraten und beschließen dafür bis zu 90.000,- Euro auszugeben.

Jeder, der sich, ob als Zuhörer, Pressevertreter oder aktiver Teilnehmer einmal an einer Sitzung im Ratssaal beteiligt hat, weiß, wie schlecht die Akustik dort ist. Lediglich der Vorsitzende verfügt über ein Mikrofon, welches samt Lautsprechern auch die besten Tage hinter sich zu haben scheint, alle anderen Sitzungsteilnehmer müssen möglichst laut sprechen, damit man sich versteht. Aufgrund der Sitzanordnung stehen diese aber oft mit dem Rücken zu den anderen Teilnehmern und dem Publikum, welches auch noch eine Etage höher sitzt.

Die Notwendigkeit einer Verbesserung ist objektiv klar vorliegend. Was leider nicht klar vorliegt, ist die Vorlage, auf der diese finanzielle Entscheidung getroffen werden soll. Aus dem Verwaltungsvorschlag ist leider nicht erkennbar, was genau in diesem finanziellen Rahmen beschafft werden soll, d.h. keine Geräteanzahl, keine technischen Eigenschaften, keine etwaige Laufzeit für Lizenzen oder enthaltene Wartung oder Aktualisierungen des Systems. Nun ist eine solche Anlage zwar im Dezember den Stadtverordneten vorgeführt worden und es wurden auch Werbeprospekte der potentiellen Anbieter beigefügt, aber die genannten Details oder ein Anforderungskatalog sind offensichtlich schriftlich nicht fixiert, so dass heute nur auf Basis einer mangelhaften Vorlage und dieser einmaligen technischen Vorführung bis zu 90.000,- Euro ausgegeben werden sollen.

Diese Entscheidung können wir so nicht guten Gewissens mittragen und werden die Absetzung von der Tagesordnung fordern, bis die Unterlagen eine fundierte Entscheidung zulassen, andernfalls werden wir gegen den Antrag stimmen müssen.

(Bildquelle: Pixabay.com, "fill" - Florian Pircher)


 14. Januar 2020 - Bessere Querungshilfe auf der Kempener Straße gefordert

(dp) Die GUT hat heute einen Antrag für mehr Verkehrssicherheit in Vorst in den Ausschuss für Bauen, Energie, Verkehr und Umwelt eingebracht. Dabei geht es um die Verbesserung der Querungshilfe der Schluff-Trasse über die Kempener Straße.

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 12. Dezember 2019 - Edith Furtmann neue GUT-Vorstandssprecherin

(dp) Bei der Jahreshauptversammlung der Gemeinschaft Unabhängiger Tönisvorster - GUT, die derzeit zwei Sitze im Stadtrat inne hat, standen am vergangenen Mittwoch die Neuwahlen des Vorstandes an.

Als Vorstandssprecherin wurde Edith Furtmann neu gewählt, sie folgt nach 11 Jahren auf Barbara Ulrike Juch. Robert Seifert wurde als Kassierer ebenso im Amt bestätigt, wie Ulrich Pokatilo und Philipp Janßen als Beisitzer und Daniel Ponten als weiterer Vorstandssprecher. Michael Schütte ist als Fraktionssprecher satzungsgemäß Mit-glied des Wählergemeinschaftsvorstandes.

In der Versammlung blickte man gespannt auf die Themen des abgelaufenen und des kommenden Jahres. Kritisch betrachtet wurden unter anderem die Verwaltungs-vorgänge rund um die Errichtung der neuen Windenergieanlagen in Vorst, die für Diskussionen in der Versammlung sorgten. Kritisiert wurden auch zahlreiche Ent-scheidungen des Rates und der Ausschüsse gegen sinnvolle Bürgeranträge, die nun zum Teil bei den Bürgervorschlägen zum Stadtentwicklungskonzept wieder aufkommen.

Gelobt wurde allerdings die umsichtige und sachliche Arbeit der Kämmerin, Nicole Waßen, bei der Aufstellung des neuen städtischen Haushalts.

Anträge über redaktionelle und inhaltliche Satzungsänderungen wurden diskutiert und zur Überarbeitung oder weiteren Ausformulierung an den Vorstand übertragen, um diese bei der nächsten Mitgliederversammlung abschließend zu behandeln.

Mit der Kommunalwahl, bei der im Herbst kommenden Jahres Stadtverordnete und Bürgermeister gewählt werden, befasst sich die GUT in separater Versammlung im Frühjahr.

Dazu ein Bericht der Rheinischen Post vom 12.12.2019


   


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