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Aktuelles, damit Sie GUT informiert sind...


 17. Dezember 2011 - Richtigstellung der WZ Berichterstattung

(dp/ fraktion) Die Fraktion der GUT im Rat der Stadt Tönisvorst möchte ausdrücklich richtiggestellt wissen, dass man am Antrag auf Änderung der Tagesordnung und Absetzung von 12 Tagesordnungspunkten in der Stadtratssitzung am 14.12.2011, der von der SPD und anderen Fraktionen gestellt wurde, nicht beteiligt war.

Dies ist in der Westdeutschen Zeitung vom 16.12.2011 anders dargestellt und trotz Hinweis und Aufforderung der SPD Fraktion bis jetzt nicht richtiggestellt worden.

Des Weiteren ist man entsetzt über die Art und Weise der wiederholten Nichtvorbereitung der anderen Ratsfraktionen in wichtigen Ausschuss- und Arbeitskreissitzungen und peinlich berührt vom Umgangston den einzelne Ratsmitglieder anderer Fraktionen - inzwischen auch in öffentlichen Sitzungen - anschlagen. Derart beleidigendes und herabsetzendes Verhalten und unflätige Bemerkungen sind in den kommunalen Gremien und im Umgang zwischen erwachsenen Menschen fehl am Platz.



 25. Oktober 2011 - GUT verzichtet auf iPads

(dp/ fraktion) Die Bemühungen, neben den Einsparungen durch wegfallende Druck-, Kopier- und Verteilkosten auch an den als Ersatz dafür von der Stadt anzuschaffenden Tablet-PCs zu sparen unterstützt die GUT durch den Verzicht auf die Hälfte der für sie vorgesehenen iPads. Viele Fraktionsmitglieder nutzen eigene Notebooks oder Tablet-PCs, die anderen teilen sich die iPads zukünftig im Rotationsprinzip. Ein erhöhter Beratungs- oder Unterstützungsbedarf, wie bei den anderen Parteien besteht nicht, so dass man sich auf diese praktische und günstige Kompromisslösung geeinigt hat, ohne daraus einen Fraktionszwang in die eine oder andere Richtung zu machen.

Bereits bei der letzen EDV-Ausstattungsrunde hatte man, im Gegensatz zu anderen Fraktionen, auf städtische Notebooks verzichtet und eigene Geräte eingesetzt bzw. beschafft.

GUT-Fraktionsvize Daniel Ponten dazu: "Wir sind klein, flexibel und daran orientiert wieder zum Tagesgeschäft zurückzukehren. Wir kommen mit jeder Lösung zurecht und können uns ganz gut selber helfen. Falls wir irgendwann weiteren Bedarf an Tablet-PCs, Notebooks oder ähnlichem haben werden die in der Fraktion auf eigene Kosten beschafft."

In der sonntäglichen Ratssitzung hatte die GUT für die Anschaffung der Tablet-PCs gestimmt, "da man ja nicht technikfeindlich sei und auch nicht das Vorankommen in einer gemeinsamen Lösung für alle Fraktionen behindern wolle", wie Fraktionssprecher Herbert Derksen sagte.



 18. September 2011 - Wechsel in der GUT-Fraktion

(dp/ fraktion) Wie die Fraktionssprecherin der GUT im Rat der Stadt Tönisvorst den Fraktionskolleginnen- und kollegen schon Anfang August mitteilte, wird sie Ende September aus beruflichen Gründen den Stadtrat in Tönisvorst nach mehr als 15 Jahren verlassen. Damit verwirklicht sie, was sie bereits zu Beginn der Legislaturperiode angekündigt hatte: Nach der halben Legislaturperiode in die zweite Reihe zurückzutreten.

Nachfolger im Stadtrat wird Herbert Derksen, der bereits über lange Jahre Ratserfahrung verfügt. Er wurde von der Fraktion mit einstimmigem Ergebnis bereits zum neuen Fraktionssprecher gewählt. Edith Furtmann wird kurzfristig neue Aufgaben innerhalb der Fraktion übernehmen.

Durch diese Positionsänderungen bedingt wählt die Gemeinschaft Unabhängiger Tönisvorster in einer Mitgliederversammlung am 26.09.2011 auch ein neues Vorstandsmitglied, da Herbert Derksen als neuer Fraktionssprecher per Satzung geborenes Mitglied des Gesamtvorstandes wird und somit als Beisitzer ausscheidet.



 04. Mai 2011 - Offener Brief: Neubau Kindertagesstätte Wiesenzauber

(dp/fraktion) Als Stellungnahme zu den Neubauplänen der Kindertageseinrichtung "Wiesenzauber" hat die GUT heute folgenden Brief an die Schulleitung der GGS Corneliusstraße, Frau Dau, die Einrichtungsleitung der Kita "Wiesenzauber", Frau Claeßens, und den Elternrat geschickt:

[...]
wir nehmen mit diesem Schreiben Bezug auf Ihre schriftlichen Einwendungen und entsprechende Presseberichte zum Neubau der Kindertagesstätte "Wiesenzauber".

Leider ist die zwischenzeitliche Entscheidung für den Standort des Neubaus an der Corneliusstraße aufgrund mangelhafter Informationen der Ausschüsse durch die Verwaltung getroffen worden. Wir haben uns in der guten Meinung, dass es sinnvoll sein könnte langfristig einen weiteren Kindergarten mit direktem Anschluss an eine Grundschule und eine bessere Verteilung im Stadtgebiet zu haben, für den - von der Verwaltung vorgeschlagenen - Alternativstandort an der GGS Corneliusstraße ausgesprochen. Auch wir sind in den letzten Jahren, bis zu diesem Frühjahr, immer von einem Neubau auf der sogenannten "Beachwiese" ausgegangen.

Kenntnisse über pädagogische Konzepte und ähnliches, die einer Bebauung des weiteren Geländes an der GGS Corneliusstraße entgegenstehen wurden uns von der Stadtverwaltung nicht zur Kenntnis gegeben, so dass wir davon ausgehen mussten, dass die zuständigen Fachbereiche dies mit der Leitung von Kindergarten und Grundschule vorbesprochen haben. Auch die Verkehrssituation und die Bedenken des Elternbeirates waren leider nicht teil der Vorberatungen bzw. der Verwaltungsvorlage.

Aus diesem Grund kann man die politische Entscheidung für den Alternativstandort an der GGS Corneliusstraße leider nur als Fehlentscheidung aus Unwissenheit bzw. Fehlinformation durch die Verwaltung der Stadt Tönisvorst gegenüber ihren politischen Gremien bezeichnen.

Wir für unsere Fraktion haben in der letzten Fraktionssitzung beschlossen nach Möglichkeit zur ursprünglichen Planungsvariante zurückzukehren und unter Würdigung der Bedürfnisse des "Palm Beach Café" eine Neubebauung auf dem straßenseitigen Teil der Beachwiese zu verfolgen, wenn dies auch Ihrem ausdrücklichen Wunsch entspricht. [...]



 03. Mai 2011 - Irritationen um Haushaltsberatungen

(dp/fraktion) Mit Befremden nahm die Stadtratsfraktion der GUT die gestrige Berichterstattung zu den internen Haushaltsberatungen in der Westdeutschen Zeitung zur Kenntnis. Es konnte am vergangenen Samstag aufgrund beruflicher und privater Gründe kein Stadtratsmitglied der kleinsten Tönisvorster Ratsfraktion teilnehmen. Vertreter waren vom Bürgermeister ausdrücklich nicht erwünscht, es sollte eine nicht öffentliche, ratsinterne Sitzung bleiben.

Umso verwunderter war die GUT über die Details, die aus dieser nicht öffentlichen Sitzung bereits in der Presse bekannt geworden sind, noch bevor man allen Fraktionen Gelegenheit gegeben hat zu diesem Thema den gleichen Kenntnisstand zu erlangen. Die GUT hatte daher am Montagabend den Verwaltungsvorstand um Besuch und Bericht während der Fraktionssitzung gebeten und im Zuge dessen auch die Missbilligung darüber zum Ausdruck gebracht, dass einige Ratsmitglieder eine sehr differenzierte Auffassung von "Nicht-Öffentlichkeit" zu haben scheinen.

Fraktionssprecherin Edith Furtmann teilte die Bedenken der Gesamtfraktion, dass aufgrund solcher Verhaltensweisen möglicherweise eine Verabschiedung des Haushaltes in Frage gestellt wird, der in diesem Jahr ohnehin ein sehr fragiles Gebilde ohne Raum für taktisches Geplänkel sei. Nichts destotrotz sei man im Gegensatz zu anderen Fraktionen weiterhin gesprächsbereit.



 10. Februar 2011 - Überplanung des Kasernengeländes Forstwald

(buj/fraktion) Die Vorschläge von verschiedener Seite zur Stadtplanung in Tönisvorst sind zurzeit geprägt von unökologischen Entwürfen und kontraproduktiv im Sinne einer nachhaltigen Siedlungspolitik.

Aus Sicht der Gemeinschaft Unabhängiger Tönisvorster - GUT - sollten die der Stadt Tönisvorst von der Bezirksregierung Düsseldorf zugebilligten städtebaulichen Entwicklungsmöglichkeiten (Flächennutzungsplan) an ökologisch und ökonomisch optimaler Stelle genutzt werden.

Keine vergangenen Fehler wiederholen

Baugebiete an ungeeigneter Stelle bescheren den Neubürgern, die dort hinziehen, massive Probleme. Die zwar nachgebesserte, aber immer noch mangelhafte Anbindung vieler Wohngebiete in Tönisvorst an den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und schwierige Schulwege zeigen dies überdeutlich.

Aus diesen Fehlern der Vergangenheit sollte man lernen. Wir von der GUT weisen deshalb auf ein ökologisch und ökonomisch zukunftsweisendes Wohngebiet hin, das außerdem den Vorteil des Flächenrecyclings mit sich bringt:

Vorzeigeprojekt für Stadtentwicklung schaffen

Die Überplanung der ehemals militärisch genutzten Fläche im Forstwald. Auf dieser Konversionsfläche sollten nach Meinung der GUT mit Mitteln des Landes NRW aus dem Förderprogramm "Entwicklungsstandorte, Solarsiedlungen, autofreies Wohnen und Förderung von Wohnsiedlungen am schienengebundenen ÖPNV" ein Vorzeigeprojekt für innovative Stadtentwicklung entstehen.

Förderungen durch das Land ausnutzen

Wohnen statt schießen? Überplanung des KasernengeländesDie Lage des Gebietes im Entwicklungsfeld des Flächennutzungsplans der Bezirksregierung für Tönisvorst und seine Anbindung über die Schiene an Mittel- und Oberzentren könnte, mit dem sehr nahe gelegenen Bahnhof in Forstwald, nicht optimaler sein. Ein solches Projekt muss nun den Status eines Untersuchungskonzeptes verlassen und unter Zuhilfenahme von Förderungen aus dem "100-Klimaschutzsiedlungsprogramm" der EnergieAgentur NRW, die die Mittel im Auftrag des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen verwaltet, (siehe auch: www.100-klimaschutzsiedlungen.de) in die öffentliche Planung der Stadt aufgenommen werden. Wer sich einer derartigen Entwicklung verschließt, vergeht sich an der Zukunftsfähigkeit von Tönisvorst.



 20. Januar 2011 - GUT distanziert sich von Verwaltungsentscheidung
     bezüglich des Radwandertages


Radwandertag 2011 ohne Tönisvorst auf der Karte?(dp/fraktion) "Selbstverständlich sind der Verwaltungsspitze bzw. dem Bürgermeister alleinige Entscheidungen in der Größenordnung, um die es hier geht unbenommen, aber die Art und Weise wie diese zustande gekommen ist fasst das Thema etwas zu kurz", so umschreibt die GUT Fraktionssprecherin Edith Furtmann die Vorgänge um die Entscheidung der Tönisvorster Stadtverwaltung, in diesem Jahr Tönisvorst nicht als Veranstaltungsort am 30. Niederrheinischen Radwandertag teilnehmen zu lassen. Furtmann ergänzt: "Man kann nicht Wirtschaftsförderung - und dazu gehört auch Tourismus - groß auf seine Fahne schreiben und dann zu einer solchen Entscheidung gelangen." 
Das in der Stadt Tönisvorst ein Sparzwang besteht, der aus hausgemachten Problemen der letzten Jahre zustande gekommen ist, und man deswegen für eine solche Veranstaltung eigentlich kein Geld in der Kasse hat, stellt auch die GUT nicht in Frage. Jedoch sind solche Sparentscheidungen nicht immer sinnvoll.

Verärgerung über die Vorgehensweise der Stadt Tönisvorst
hinsichtlich des Radwandertages

"Zumindest hätte man vorher mal andere Firmen, Vereine, Organisation oder Parteien fragen können, ob diese bereit sind für bisherige Sponsoren in die Bresche zu springen und die Organisation des Radwandertages in Tönisvorst finanziell und personell zu übernehmen, anstatt einer Menge Menschen vor den Kopf zu stoßen und gegenüber der Presse als erstes Statement einfach zu sagen 'wir haben kein Geld - also machen wir gar nichts'", zeigt sich der GUT Vorstandssprecher Daniel Ponten verärgert über die Vorgehensweise seitens der Stadt Tönisvorst, "es ist ja keine Schande zu sagen, dass man dafür kein Geld hat, aber zumindest sollte man dann in der Lage sein Verbindungen zu nutzen und das Thema ordentlich zu kommunizieren."

 

   


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